Satzung des Elisabethenvereins e. V.

 

I. Name und Sitz


§ 1

1. Der Verein führt den Namen Elisabethenverein Singen e.V. und hat seinen Sitz in Singen/Hohentwiel.

2. Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Singen eingetragen.

3. Der Elisabethenverein Singen e.V. ist Mitglied des Caritasverbandes für den Landkreis Konstanz – Bezirksverband Singen e.V. – und damit dem Caritasverband für die Erzdiözese Freiburg e.V. und dem Deutschen Caritasverband e.V. angeschlossen.

4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

II. Zweck

§ 2

1. Der Elisabethenverein Singen e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977.
Der Elisabethenverein Singen e.V. ist im Bereich der Stadt Singen/Hohentwiel Träger von katholischen Kindergärten sowie der Sozialstation St. Elisabeth im Einzugsbereich Singen.

2. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

III. Mitgliedschaft

§ 3

1. Mitglieder des Elisabethenvereins Singen e.V. können alle Personen werden, die die Zwecke des Vereins fördern und sich zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages verpflichten.

2. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Vorstand kann bei Bedürftigkeit den Mitgliedsbeitrag ganz oder teilweise erlas-sen.

3. Durch Beschluss der Pfarrgemeinderäte der Katholischen Pfarrgemeinden der Stadt Singen entsendet jede dieser Pfarrgemeinden ein bis zwei Personen aus der Mitte des Pfarrgemeinderates für die Dauer seiner Amtszeit in die Mitgliederversammlung. Sie sind in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt.
Die Mitglieder können durch Beschluss des jeweiligen Pfarrgemeinderates vorzeitig abberufen werden.
 

§ 4

1. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch eine schriftliche Beitrittserklärung an den Vorstand, welcher über die Aufnahme entscheidet. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

2. Der Austritt eines Mitgliedes ist nur zum Ende eines Kalenderjahres, das zugleich das Geschäftsjahr ist, zulässig. Er erfolgt durch eine schriftliche Erklärung gegen-über dem Vorstand.

3. Durch Beschluss des Vorstandes kann ein Mitglied, das den Verein schädigt oder seine Beitragsverpflichtungen nicht erfüllt, aus dem Verein ausgeschlossen werden.
Gegen den Beschluss des Vorstandes kann der Betroffene Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen; diese entscheidet endgültig. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Mitgliedschaftsrechte des Betroffenen.

 

IV. Organe des Vereins

§ 5

Organe des Vereins sind

a) der Vorstand

b) die Mitgliederversammlung


§ 6

1. Der Vorstand besteht aus

a) dem Ersten Vorsitzenden

b) dem Zweiten Vorsitzenden

c) sowie zwei bis fünf weiteren Vorstandsmitgliedern.

Der Gesamtstiftungsrat der Gesamtkirchengemeinde Singen entsendet ein Vorstandsmitglied nach 1. c) für die Dauer seiner Amtszeit.

Das vom Gesamtstiftungsrat entsandte Vorstandsmitglied kann durch Beschluss des Gesamtstiftungsrates vorzeitig abberufen werden.

Die übrigen Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung gewählt.

2. Der Erste Vorsitzende oder der Zweite Vorsitzende jeweils zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

3. Die von der Mitgliederversammlung zu wählenden Vorstandsmitglieder werden für jeweils vier Jahre gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Die Vorstandsmitglieder bleiben bis zur konstituierenden Sitzung nach der nächsten Wahl gemäß Satz 1 im Amt.

4. Der Vorstand besorgt ehrenamtlich alle Geschäfte des Vereins, soweit sie nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.

Der Vorstand tritt auf Einladung des Ersten Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung des Zweiten Vorsitzenden zusammen und ist beschlussfähig, wenn außer dem Ersten Vorsitzenden oder dem Zweiten Vorsitzenden wenigstens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Bei Stimmengleichheit entscheidet der Erste Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der Zweite Vorsitzende.
Über die Vorstandssitzungen ist ein Protokoll zu führen, das der Protokollführer oder bei dessen Verhinderung ein anderes Vorstandsmitglied unterzeichnet.


§ 7

1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich statt.

2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Ersten oder Zweiten Vorsitzenden einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn wenigstens ein Drittel der Mitglieder die Einberufung unter Angabe der Gründe beim Ersten oder Zweiten Vorsitzenden beantragt.

3. Die Einladung zur Mitgliederversammlung mit Tagesordnung erfolgt durch den Ersten Vorsitzenden oder Zweiten Vorsitzenden spätestens zwei Wochen vor dem Versammlungstermin durch Bekanntgabe im Südkurier, Ausgabe Singen und Singener Wochenblatt, Ausgabe Singen.
 

§ 8

1. Der Mitgliederversammlung obliegen:

a) Entgegennahme des Tätigkeitsberichtes und des Kassenberichtes des Vorstandes sowie die Erteilung der Entlastung.

b) die Festsetzung des Mitgliedsbeitrages gemäß § 3 Abs. 2,

c) die Wahl der Vorstandsmitglieder gemäß § 6 Abs. 1

d) die Beschlussfassung über Aufnahme und Hingabe von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften sowie Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten,

e) die Beschlussfassung über Änderung der Satzung und Auflösung des Vereins gemäß § 10,

f) die Wahl der / des Prüfer(s) gemäß § 9.


2. Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Den Vorsitz in der Mitglieder-versammlung führt der Erste oder Zweite Vorsitzende. Stimmberechtigt sind alle anwesenden Mitglieder.
Die Beschlüsse werden mit Ausnahme von § 10 mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

3. Über die Beschlüsse wird ein Protokoll aufgenommen, welches durch den Ersten oder den Zweiten Vorsitzenden und den Protokollführer unterzeichnet wird.
 

V. Prüfung

§ 9

Die Buch- und Kassenführung des Vereins ist alljährlich durch zwei von der Mitgliederversammlung zu bestimmende Prüfer/innen, die nicht dem Vorstand angehören, oder einen Steuerberater zu prüfen.
 

VI. Satzungsänderung und Auflösung des Vereins

§ 10

Zu einer Änderung der Satzung, des Vereinszweckes sowie zur Auflösung des Vereins ist eine 2/3 Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder sowie die Zustimmung des Vorstandes erforderlich. Über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung darf nur abgestimmt werden, wenn dieser Punkt in der nach § 7 Abs. 3 bekannt gegebenen Tagesordnung enthalten war.


§ 11

Bei Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen an die Katholische Gesamtkirchengemeinde Singen, die es im Sinne von § 2 zu verwenden hat.

Eine andere Verwendung als zu gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken ist unzulässig.


§ 12

1. Der Verein und seine Organe unterstehen der Aufsicht des Erzbischöflichen Ordinariats Freiburg.

2. Der Vorstand des Vereins unterrichtet das Erzbischöfliche Ordinariat Freiburg auf dessen Verlangen über seine Haushalts- und Wirtschaftsführung durch Übersendung des Jahresberichts und des Jahresabschlusses. Dem Erzbischöflichen Ordinariat bleibt das Recht vorbehalten, weitere Auskünfte zu verlangen, Einsicht in die Vereinsunterlagen zu nehmen sowie Prüfungen vorzunehmen bzw. zu veranlassen.

3. Der Verein wendet die „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse“ in ihrer jeweiligen, im Amtsblatt der Erzdiözese Freiburg veröffentlichten Fassung an. Er schließt mit seinen angestellten Mitarbeitern Arbeitsverträge nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR).

4. Diese Satzung, ihre Änderungen, die Änderung des Vereinszweckes sowie die Auflösung des Vereins bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit im Außenverhältnis der Genehmigung durch das Erzbischöfliche Ordinariat Freiburg.

Singen den 25. Oktober 2003



Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 25. Oktober 2003 beschlossen und mit AZ IX-91.04.10-42336 am 21. November 2003 vom Erzbischöflichen Ordinariat Freiburg genehmigt.

Geschäftsstelle in Singen


Elisabethenverein Singen e.V.
Randweg 1
78224 Singen
Tel. 07731 / 9946-0
Fax 07731 / 9946-21
E-Mail: info@elv-singen.de
 

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